Neue Regierung, neues Glück? Wohl nicht mit Frau Giffey! Es wäre zu schön, um wahr zu sein, wenn man im Zusammenhang mit den aktuellen Politikern auch von Glück reden könnte. Dem ist ganz und gar nicht so. Denn nur wenige Stunden nach Amtsantritt offenbart sich der „Weiter-so“-Modus der neuen, alten – und an und für sich ja abgewählten – Politiker in klarer Gänze. Vor allem in der Familienpolitik. Diese läuft seit ganz vielen Jahren schief, was nicht nur an den nicht sinkenden – und vielerorts steigenden – Zahlen in Sachen Kinderarmut zu sehen ist.
Was Giffey jetzt angehen müsste, ist eine Menge!
Auch andere Themen müssten dringend angegangenen werden: die Stärkung der Familie, mehr Wahlfreiheiten für Mütter und damit zusammenhängend eine finanzielle Würdigung von “Nur”-Müttern, eine adäquate gesellschaftliche Teilhabe sozial schwacher Ein- und Zwei-Eltern-Familien, eine bedarfsgerechte Anzahl bundesweiter Kiga-Plätze, kostenfreie Kinderkrippen und Kindergärten, kostenloses Krippen, Kiga- und Schulessen und und so weiter und so fort…
Die letzten Familienministerinnen haben das “Familie” im Namen ihres Ministeramtes nicht ansatzweise verdient, haben sich die Damen Schwesig und Barley doch mehr dem imaginären „Kampf gegen Rechts“ und dem Diffamierungsprojekt #metoo gewidmet, als der Thematik Familie.
Nun ist wieder eine andere Frau am Ruder – wie so oft glich der Stellenbesetzungs-Reigen einer Positions-Zuschanzerei, die eine echte Zumutung ist. Ein Blick auf Maas reicht da schon…Die neue Familienministerin ist nun die SPD-Frau Franziska Giffey, bis dato Bürgermeisterin im Berliner Problembezirk Neukölln. Eigentlich sollte man davon ausgehen, dass sie ob dieser Position einen realistischen Blick dafür hat, was im Land los ist.
Aber – weit gefehlt!
Krudes Statement der Familienministerin
Denn statt sich den oben genannten, extrem dringlichen Problemen in Sachen Familie zu widmen, lässt die Ministerin mit einem Statement aufhorchen, das keinen Zweifel daran lässt, womit man sich auch weiterhin im Familienministerium zu beschäftigen gedenkt. Und das sind eher nicht die „schon länger hier Lebenden“. Nein, Frau Giffey sieht ihren Handlungsbedarf wohl eher darin, das Zusammenleben fremder – und oft illegal hier lebender – Menschen in unserem Land zu organisieren.
Im Rahmen der Islam-Debatte um den bayerischen Wendehals Seehofer ist von Frau Giffey folgendes zu vernehmen:
„Familienministerin Franziska Giffey (SPD) erklärte im ZDF: „Es gehe darum, ein gutes Zusammenleben zu organisieren mit Menschen unterschiedlicher Herkunft.“
Dass sie bei diesem Unterfangen selbst kräftig mitmischen möchte und wird – davon darf man ausgehen, schon aufgrund ihres politischen Hintergrundes.
Statt also auf eine Politik für deutsche Familien dürfen sich Alteingesessene mit Nachwuchs vermutlich einmal mehr darauf einstellen, dass im „Weiter-so“-Modus eher die Themen Integration, Familiennachzug, Kiga-Plätze für „Flüchtlinge“ und eine kuschelige Rundumversorgung unberechtigt hier Lebender ganz oben auf der Agenda des neu besetzten Familienministeriums stehen.
Die neue Familienministerin wird dahingehend ganz sicher politisch positive Entscheidungen treffen – nur wahrscheinlich eher nicht für schon länger hier lebende Familien.
Das wird aus der erwähnten Aussage von Frau Giffey überaus deutlich und dass das Ansinnen eines „Organisierens eines Zusammenlebens“ weder machbar noch von besagter Klientel gewünscht ist, macht das Krude an diesem Statement doppelt deutlich.
Regierung widmet sich vielen sinnlosen Dingen
Oder kennen Sie vielleicht einen Asiaten, einen Griechen oder einen Kroaten, für den Regierungsmitglieder die Organisation des Zusammenlebens in Deutschland mit den Einheimischen und anderen Nationalitäten je übernehmen mussten? Eben!
Umso schlimmer, dass Deutschland einmal mehr eine politische Führung hat, die sich diesem sinnlosen Anliegen nun auf weitere Jahre mit Inbrunst widmen wird – während reale Dringlichkeiten liegen bleiben oder hintenangestellt werden.
Da bleibt einem nur, aus den Nachtgedanken Heinrich Heines zu zitieren: „Denk` ich an Deutschland in der Nacht / Dann bin ich um den Schlaf gebracht“
Fotocredit Bild Franziska Giffey: SPD Berlin/ Joachim Gern