Hat Spahn den Pflegekräften zuviel versprochen?

Dem Pflegepersonal, das in der Coronakrise Großes leistet, einen Bonus angedeihen zu lassen – das ist seit Wochen schon im Gespräch. Sowohl aus Kreisen der Regierung als auch von der Bevölkerung wird den Frauen und Männern, die aktuell in der Pflege nahezu Übermenschliches leisten, großer Respekt gezollt.

Während viele Leute in Deutschland ihre Hochachtung vor diesem Berufsstand mit – unter anderem – Beifall-Aktionen ausdrückten, kam seitens des Spahn-Ministeriums rasch der Vorschlag einer Bonuszahlung für dieses Pflegepersonal auf. Die sogenannte Corona-Prämie.

Unklarheiten in Sachen Finanzierung der Corona-Prämie

Wer nun aber dachte, dass der Ex-Banker und seine Politiker-Kollegen die Finanzspritze regierungsseits locker machen, dürfte sich getäuscht haben. Wie so oft geht es um`s Geld. Man kennt das von so gut wie allen Projekten, die Einheimischen zugute kommen sollen. Da wird diskutiert und taktiert, gefeilscht und  sich gewunden. Und so getan, als ob Deutschlands Schatulle leer ist.

Lesen Sie mal, was auf der Seite des Redaktionsnetzwerkes Deutschlands, rnd.de, über Spahns Corona-Bonus zu lesen ist:

“(…)Die geplante Corona-Sonderprämie von 1.500 Euro für Altenpflegekräfte droht an einer ungeklärten Finanzierung zu scheitern. Gegen die bisher erwartete Finanzierung durch die beitragsfinanzierte Pflegeversicherung hat sich nach einem Bericht der “Frankfurter Allgemeinen Zeitung” in den Krankenkassen massiver Widerstand formiert. “Es kann nicht sein, dass allein die Beitragszahler hierfür aufkommen müssen”, sagte die Vorstandsvorsitzende des Ersatzkassen-Verbands VDEK, Ulrike Elsner, der Zeitung.

Auch der Vorstandsvorsitzende des AOK-Bundesverbands, Martin Litsch, sieht Politik und Steuerzahler anstelle der Sozialversicherung in der Pflicht. “Die symbolische Anerkennung für systemrelevante Berufsgruppen, die jetzt in der Corona-Krise verstärkt gefordert sind, muss deshalb vom Bund oder von den Ländern kommen, etwa über zweckgebundene Zuschüsse für die soziale Pflegeversicherung”, sagte Litsch dem Blatt.

Vertreter von Pflegeeinrichtungen hatten bisher erwartet, dass die Heimbetreiber die Auszahlung von Corona-Prämien an ihre Pflegekräfte sofort mit den Pflegekassen abrechnen könnten. In ersten Äußerungen von Anfang April hatte der zuständige GKV-Spitzenverband, die Dachorganisation der gesetzlichen Krankenversicherung, diesen Eindruck erweckt und war dafür unter anderem vom Paritätischen Wohlfahrtsverband öffentlich gelobt worden.Die Gesamtkosten einer Prämie von 1.500 Euro je Altenpflegekraft werden von den Krankenkassen auf rund eine Milliarde Euro geschätzt.(…)”

Und die besagte eine Milliarde – aufgehorcht! – müsste, wenn es ganz dumm kommt, von den Pflegebedürftigen persönlich getragen werden. Ein Gaunerstück, das seinesgleichen sucht!

Peinlicher Streit um`s Geld!

Lesen Sie mal, was bei rnd.com weiterhin veröffentlicht wurde:

“Ohne eine eigene Finanzierungsregelung müssten die Prämien voraussichtlich großenteils von den Pflegebedürftigen über höhere Zuzahlungen getragen werden.

Der Vorstand der Deutschen Stiftung Patientenschutz, Eugen Brysch, nannte die Entwicklung eine “Blamage für Jens Spahn”. Noch vor wenigen Wochen habe der Bundesgesundheitsminister einen Bonus versprochen. Doch nun sollten die Pflegebedürftigen die Prämie komplett aus eigener Tasche zahlen. “Die Menschen, die Pflege aber schon heute arm macht”, so Brysch. Die Bundesregierung sei jetzt gefordert, die fehlende Milliarde zu übernehmen, sagte der Patientenschützer.(…)”

Es wird also weitergehen, das Feilschen. Darum, wer die eine Milliarde übernimmt.

Geld, das für ein reiches Land wie Deutschland unter “Peanuts” fallen dürfte. Und bei dem sich bei dieser finanziellen Wertschätzung für das Pflegepersonal hierzulande die Frage, wer den schnöden Mammon übernimmt, gar nicht stellen dürfte!

Eine Milliarde für Indien im Vorbeigehen – das ist möglich!

Zum Vergleich: Indien sagte Merkel – quasi im Vorbeigehen – eine Milliarde Euro  zu! Ist noch gar nicht so lange her. Für E-Rikschas!

Man kann bei diesem Gaunerstück, zu dem sich die von Spahn angekündigte Corona-Prämie nun offenbar entwickelt, mal wieder nur noch eines: Heftig mit dem Kopf schütteln!

Bildnachweis: picture alliance/REUTERS

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